Die CVP Fraktion hat die Medienmitteilung (aus den Verhandlungen des Stadtrates) vom 2. Juni 2008 zur Kenntnis genommen. Mit Erstaunen, mussten wir feststellen, dass unter dem Punkt Kreditbewilligungen Zusatzkredite von knapp CHF 428'000.- gesprochen wurden. Diese Zusatzkredite sind doch nichts anderes als Gelder, welche im Budget 2008 nicht eingeplant wurden. Demnach müssen wir davon ausgehen, dass das Budget 2008 wiederum eine Schönung erhalten hatte.

Weiter versteht die CVP Fraktion nicht, warum der Stadtrat für ein halbes Jahr einen Ersatz für Bruno Aebischer einstellt, der obendrein viel Geld kostet das wir nicht haben. Es gibt sicher einen Stadtschreiber Stellvertreter, der mit etwas Unterstützung das Amt führen kann.

Die CVP Fraktion möchte nochmals darauf hinweisen, dass die Erhöhung um 6 Steuerprozente zu tief war. Die Erhöhung hätte mindestens 9 Steuerprozente sein müssen. Damit wäre die Stadt Adliswil bei einer negativen Jahresrechnung allenfalls in den Genuss des kantonalen Steuerausgleichs gekommen. Diesen Vorschlag hatte die CVP Fraktion auch am Round-Table gemacht und auf diesen Punkt hingewiesen.

Das Verhältnis zwischen Ausgaben und Einnahmen stimmt auf alle Fälle einfach nicht überein.

Es drängen sich diesbezüglich folgende Fragen auf:

- Wie stellt sich der Finanzvorstand dies vor, wenn die erwarteten Gelder nicht in der geplante Höhe eingehen?

- Wir haben grosse Zweifel, dass die Erhöhung der 6 Steuerprozente genügen und der Stadtrat den Bürgern Ende Jahr mit einer weiteren Steuererhöhungsabsicht überraschen wird.

- Wie stellt sich der Stadtrat die Budgetgestalltung 2009 vor?


Geht es in diesem Stiel weiter, muss man davon ausgehen, dass die Rechnung 2008 nicht gemäss Budget abschliesst und somit eine erneute Steuererhöhung für 2009 unumgänglich sein wird.